AGB

§ 1    Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

1.1.    Für die Geschäftsbeziehung zwischen uns als Webshopanbieter und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen Fas-sung. Abweichenden Bedingungen des Kunden widersprechen wir ausdrücklich, Diese werden nur anerkannt, wenn deren Geltung schriftlich mit uns vereinbart wurde.

1.2.    Unser Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB. Diese müssen sich vor dem Kauf entsprechend legitimieren. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Kann der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden, ist der Kunde hingegen Verbraucher.

§ 2    Vertragsschluss und Vertragsinhalt

2.1.    Der Kunde kann aus unserem Sortiment Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „zahlungspflichtig bestellen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.

2.2.    Wir senden dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangs-bestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei uns ein-gegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung unsererseits zustande, die mit einer ge-sonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird.

2.3.    Der Vertragsschluss steht unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung. Der Vorbehalt greift nur, wenn wir eine solche Nichtlieferung nicht zu vertreten haben, also insbesondere bei Abschluss eines kongruenten De-ckungsgeschäfts.

2.4.    Bei Aufträgen mit Werbeanbringung, Sonderproduktionen oder Fernostaufträgen sind Mehr- oder Minderlieferungen von 10% der bestellten Ware möglich und gel-ten als vertragsgemäß. Innerhalb dieser Abweichung wird die tatsächlich gelieferte Menge abgerechnet.

§ 3    Lieferung

3.1.    Liefertermine oder Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden.

3.2.    Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm aus-gewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auf-tragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

§ 4    Werbung und Muster

4.1.    Sollen gekaufte Artikel zusätzlich mit bestimmten Werbeaufdrucken nach Kun-denspezifikation versehen werden, so erklärt der Kunde auf unser Verlangen auf der Grundlage eines Musters oder einer Abbildung eines Produktmusters aus-drücklich die Produktionsfreigabe. Der Kunde garantiert, dass Schriftzüge, Logos etc. frei von Rechten Dritter sind. Werden wir wegen eines solchen nach Kun-denwünschen angefertigten Aufdrucks von Dritten in Anspruch genommen, stellt uns der Kunde von allen damit in Zusammenhang stehenden Kosten frei.

4.2.    Auf die Zusendung eines Musters hat der Kunde keinen Anspruch. Wir entscheiden darüber unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls, insbesondere unter Berücksichtigung von Wirtschaftlichkeitsaspekten, nach eigenem Ermessen.

§ 5    Eigentumsvorbehalt

5.1.    Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.

5.2.    Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäfts-gang weiterzuveräußern. Für den Fall der Weiterveräußerung tritt er uns sämtliche Forderungen ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer oder Dritte erwachsen.

§ 6    Preise, Versandkosten, Rücksendung

6.1.    Unsere Preise gelten ab Werk, exklusive Verpackung. Verpackungskosten werden gesondert in Rechnung gestellt. Alle unsere Preise verstehen sich zuzüglich der je-weils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

6.2.    Die Versandkosten trägt der Kunde. Ab einem Warenbestellwert von EUR 500 liefern wir versandkostenfrei.

6.3.    Wir bestimmen Versandweg und  -mittel sowie ggf. Spediteur und Frachtführer. Das Versandrisiko trägt der Kunde.

6.4.    Unfreie Rücksendungen werden nicht angenommen.

§ 7    Zahlungsmodalitäten

7.1.    Der Kunde kann die Zahlung per Rechnung vornehmen. Wir behalten uns vor, in jedem einzelnen Fall und insbesondere bei Neukunden nur gegen Vorkasse zu lie-fern.

7.2.    Unsere Rechnungen sind spätestens 14 Tage nach Erhalt zur Zahlung fällig. Der Kunde kommt spätestens 10 Tage nach Fälligkeit unserer Forderung In Verzug, ohne dass es einer Mahnung bedarf. In diesem Fall hat er uns Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem jeweils gültigen Basiszinssatz zu zahlen.

7.3.    Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Gel-tendmachung weiterer Verzugsschäden nicht aus.

7.4.    Der Kunde darf nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Das Gleiche gilt für die Ausübung von Zurückbehaltungsrechten.

§ 8    Sachmängelgewährleistung

8.1.    Die Ware ist vertragsgemäß, wenn sie im Zeitpunkt des Gefahrübergangs von der vereinbarten Beschaffenheit nicht oder nur unerheblich abweicht.

8.2.    Eine zusätzliche Garantie besteht bei den von uns gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgege-ben wurde.

8.3.    Der Kunde hat die empfangene Ware nach Erhalt unverzüglich zu untersuchen. Mängelansprüche bestehen nur, wenn Mängel unverzüglich gerügt werden. Ver-steckte Mängel müssen unverzüglich nach ihrer Entdeckung gerügt werden.

§ 9    Haftung

9.1.    Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

9.2.    Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

9.3.    Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten unserer  gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

9.4.    Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

9.5.    Soweit nichts anderes vereinbart ist, verjähren Mängelansprüche und vertragliche Ansprüche, die dem Kunden gegen uns aus Anlass und im Zusammenhang mit der Lieferung der Ware entstehen, ein Jahr nach Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht in den Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit, der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei arglistigem Verschweigen eines Mangels.

§ 10    Schlussbestimmungen

10.1.    Auf Verträge zwischen uns und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

10.2.    Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öf-fentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen uns und dem Kunden ausschließlich unser Sitz.

10.3.    Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vor-handen, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine un-zumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.